Allgemeine Geschäftsbedingungen

Apotheke am Dermatologikum
Inhaberin Frau Jasmin Menk e.Kff.
HRA 62722 AG Hamburg
Stephansplatz 1-5
20354 Hamburg

Stand: 05/2012

 

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Besteller und uns geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Die folgenden AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäfts-bedingungen des Kunden erkennt die Apotheke am Dermatologikum (im Folgenden Apotheke genannt) nicht an, es sei denn, die Apotheke stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

§ 2 Vertragsschluss

1.  Wir geben unsere Ware ausschließlich an Endverbraucher ab. Ein Vertragsschluss mit Wiederverkäufern findet nicht statt.

2.  Die Darstellung der Produkte im Online–Shop und in den Katalogen stellt kein rechtlich bindendes Angebot durch die Apotheke dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Bestellung. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ auf der abschließenden Warenkorb–Seite gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb gesammelten Produkte ab. Darin liegt das Angebot des Kunden; dieses kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens bei „Ich akzeptiere die AGB.“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

3.  Das Angebot wird von der Apotheke dadurch angenommen und der damit Vertrag wirksam, dass die Produkte an den Kunden ausgeliefert bzw. abgegeben werden. Die automatisch per E–Mail versandte Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung bzw. keine Annahme des Angebots des Kunden durch die Apotheke dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.

4.  Sollte ein bestelltes Produkt nicht lieferbar sein bzw. nicht unter zumutbaren Bedingungen von der Apotheke beschafft werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert und etwaige durch diesen geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

5.  Die Übersendung des Arzneimittels kann des Weiteren dann verweigert werden, wenn Verdacht darauf besteht, dass mit dem bestellten Arzneimittel gewerblicher Handel betrieben wird, Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht oder im Hinblick auf die Eigenart des Arzneimittels zusätzlicher Informations- und Beratungsbedarf besteht, der nur individuell im Rahmen einer persönlichen Beratung durch den Arzt bzw. Apotheker geklärt werden kann.

 

 

§ 3 Lieferungs- und Zahlungsabwicklung

1.  Die Ablieferung der Ware erfolgt zu Händen des Bestellers an dem angegebenen Wohnsitz bzw. an eine andere vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die unter der angegebenen Lieferadresse wohnhaften bzw. angetroffenen Personen sind empfangsbevollmächtigt - insoweit hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass die Entgegennahme an einen Berechtigten sichergestellt ist. Der Empfang der jeweiligen Arzneimittel ist von dem Zustellungsbevollmächtigten schriftlich zu bestätigen. Soweit die Lieferung nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen ist, ist dies vom Besteller in der Bestellung ausdrücklich zu vermerken. Es obliegt dem Besteller zu gewährleisten, dass die von ihm genannte Lieferadresse korrekt ist, sodass insbesondere keine unberechtigten Personen in Besitz der Ware gelangen und dass Ware, die einer besonderen Lagerung oder Behandlung bedarf, nicht an beschädigt wird. Kühlware wird aus Sicherheitsgründen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nicht an Packstationen ausgeliefert, es sei denn, dies erfolgt auf Wunsch und auf eigene Gefahr des Kunden.

2.  Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technische Übermittlung des vollständig ausgefüllten Auftrags vorliegt. Ebenso hat der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.

3.  Die Apotheke ist bemüht sicherzustellen, dass die Artikel innerhalb Express-Liefergebietes in der Hamburger Innenstadt innerhalb von 5 Stunden und außerhalb davon innerhalb von einem Arbeitstag nach Auftragseingang versandt werden, soweit sie innerhalb dieser Zeit zur Verfügung stehen. Die Frist kann nach Absprache mit dem Besteller verlängert werden. Sollten tatsächliche Verzögerungen (etwa durch Lieferschwierigkeiten des Großhandels) eintreten, so ist die Apotheke verpflichtet, den Besteller hierüber in geeigneter Weise zu unterrichten.

4.  Die Apotheke ist berechtigt Teillieferungen zu erbringen, wobei durch die Mehrfachlieferung keine zusätzlichen Kosten zu Lasten des Bestellers eintreten dürfen und dem Besteller die Teillieferung zumutbar sein muss. Die Lieferung für die bestellten rezeptpflichtigen Arzneimittel erfordert die Vorlage eines rechtsgültigen und lesbaren Rezepts (Original). Dieses kann der Besteller der Apotheke per Freiumschlag übermitteln. Innerhalb des Innenstadt-Liefergebietes holt die Apotheke das Rezept nach entsprechender Beauftragung beim Besteller ab. Die Lieferung darf erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezepts durchgeführt werden. Ein Verzicht auf die halbe Rezeptgebühr oder eine dauerhafte Stundung derselben sind der Apotheke gesetzlich untersagt.

5.  Die Lieferung von Schlaf- und Betäubungsmitteln ist ausgeschlossen.

6.  Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Lieferung der Ware brutto fällig. Die Zahlung hat in voller Höhe zu erfolgen. Abzüge, Rabatte sowie Skonti sind ausgeschlossen. Die Zahlungsweise ergibt sich aus der Bestellung und den dort angegebenen Zahlungsmodalitäten. Der Besteller hat insoweit sicherzustellen, dass etwaige Abbuchungen bzw. Einzugsermächtigungen eingehalten und bedient werden können. Im Falle, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die der Besteller zu verantworten hat, nicht durchgeführt werden kann, hat der Besteller die im Zuge der Zahlungsabwicklung entstehenden Kosten zu tragen. Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu verlangen. Der Nachweis eines etwaigen höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.

7.  Zahlungen sind grundsätzlich per Rechnung/Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte und Nachnahme möglich. Die Apotheke behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer im Verwendungszweck vorzunehmen:

Apotheke am Dermatologikum
Konto 0008121168
BLZ 30060601
Deutsche Apotheker- und Ärztebank Hamburg

Die Preise sind solche in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie ergeben sich aus der bei Eingang der Bestellung gültigen Preisliste. Irrtümliche Preisauszeichnungen behalten wir uns vor; in diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert.

 

§ 4 Liefergebiete, Versandkosten und Gebühren

1.  Die Apotheke bietet innerhalb eines definierten Gebietes der Hamburger Innenstadt einen kostenlosen Express-Lieferservice, der im Regelfall durch Boten direkt aus der Apotheke erfolgt und damit eine gleichtägige Belieferung sicherstellt, sofern die Bestellung bis spätestens 13.00 Uhr erfolgt ist und die Verfügbarkeit der Ware gegeben ist. Das exakte Liefergebiet für diesen Express-Lieferservice ist kann auf der Website eingesehen oder telefonisch erfragt werden. Eine individuelle Erweiterung ist nach individueller Absprache möglich. Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Express-Lieferservices ist eine Lieferadresse im definierten Liefergebiet sowie ein Mindestbestellwert von 10,00 Euro.

2.  Bei jeder anderen Bestellung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Lieferung der bestellten Arzneimittel dann versandkostenfrei, wenn ein Bruttobestellwert von 50,00 Euro erreicht oder ein rechtsgültiges Rezept vorgelegt wird; bei Bestellungen unter 10,00 Euro fallen Versandkosten in Höhe von 6,95 Euro an.

3.  Lieferungen in andere Staaten innerhalb der Europäischen Union bedürfen einer individuellen Vereinbarung hinsichtlich der Zusatzkosten (Versand etc.) und stehen unter dem Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung. Die aktuelle Versandkostentabelle kann auf unserer Website www.die-apotheke-liefert.de unter "Über uns" eingesehen werden.

4.  Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Europäischen Union.

5.  Im Falle einer Nachnahme sind die Nachnahmegebühren von 2,00 Euro (Übermittlungsentgelt Deutsche Post) + 3,60 Euro (Nachnahmegebühr der Apotheke) vom Besteller zu tragen.

6.  Bei Zahlung mit Kreditkarte wird bei Bestellungen unter 100,00 Euro ein Bearbeitungszuschlag von 1,50 Euro berechnet; ab 100,00 Euro entfällt der Bearbeitungszuschlag.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen des Verkäufers bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) im Eigentum der Apotheke. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z. B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dies ein Rücktritt vom Vertrag dar. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücknahme zu verwerten, wobei Arzneimittel von der Wiederverwertung nach Maßgabe des AMG ausgeschlossen sind.

 

§ 6 Gewährleistung und Haftung

1.  Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, sind wir innerhalb angemessener Frist zur Nacherfüllung verpflichtet.

2.  Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Bestellers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder seinen Rücktritt vom Vertrag erklären.

3.  Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt ebenso für gesetzlich zwingend vorgeschriebene Schadensersatzansprüche sowie für solche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haften wir nur, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, wobei sich der Schadensersatzanspruch nur auf die vorhersehbaren, typisch eintretenden Schäden beschränkt.

 

§7 Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von zwei Wochen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E–Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Apotheke am Dermatologikum
Inh.: Jasmin Menk
Stephansplatz 1-5
20354 Hamburg
Tel.: +49 (0) 40 819 719 60
Fax: +49 (0) 40 819 719 619
E-Mail: info@apotheke-am-dermatologikum.de


Widerrufsfolgen
:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Besonderer Hinweis:

Ein Widerrufsrecht besteht nicht für bestellte Arzneimittel, weil diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind im Sinne von § 312d IV Nr. 1 BGB, da entsprechend der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit regelmäßig nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht durch unsachgemäße Aufbewahrung in ihrer Qualität und Wirksamkeit beeinträchtigt wurden. Gleiches gilt für Hygieneartikel und Teststreifen. Ein Widerrufsrecht besteht auch nicht bei nach Kundenspezifikationen angefertigt Waren, z.B. selbst zusammengestellten Teemischungen und Brillen mit Korrektionsgläsern.

Ende der Widerrufsbelehrung.

 

§ 8 Datenschutz

1.  Dem Besteller ist bekannt, dass die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendige persönliche Daten auf Datenträger unter Beachtung des Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes gespeichert werden - diese Speicherungen erfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften und werden vertraulich behandelt.

2.  Die Weitergabe von Daten ist nur im Rahmen des für die Durchführung des Auftrages Erforderlichen zulässig. Soweit Einwendungen gegen die datenrechtliche Erfassung bestehen, ist dies ausdrücklich vom Besteller bei der Auftragserteilung zu erklären.

3.  Soweit die Daten zur Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind, können die gespeicherten Daten nach Ablauf einer Frist von 1 Jahr seit Abwicklung der letzten Bestellung gelöscht werden. Der Besteller kann jederzeit die Löschung seiner Daten verlangen, soweit diese nicht zur vollständigen Auftragsabwicklung benötigt werden.

4.  Der Besteller kann einer elektronischen Werbung der Apotheke, die in den Grenzen des § 7 Abs. 3 UWG zulässig ist, jederzeit widersprechen, z. B. unter infoapotheke-am-dermatologikumde

 

§ 9 Nutzung der Website http://www.die-apotheke-liefert.de/

1.  Die Nutzung der Website, insbesondere die Herstellung einer persönlichen Kundenkommunikation mit der Apotheke ist für die Nutzer kostenlos. Die Bedingungen der Teilnahme an der Kommunikation ergeben sich aus den Eingabemasken auf der Website. Es obliegt dem Nutzer, die Zugangsdaten (z. B. Passwort) sorgfältig zu behandeln, sodass ein unbefugter Zugriff Dritter insoweit ausgeschlossen werden kann.

2.  Die Informationen auf der Website werden - soweit sie von der Apotheke erarbeitet werden - sorgfältig durch Experten erstellt. Sie dienen der allgemeinen Information und sind grundsätzlich unverbindlich. Die Informationen ersetzen unter keinen Umständen die erforderlichen medizinischen präventiven und diagnostischen Untersuchungen durch einen Arzt. Für die Beiträge in den öffentlichen Patientenforen können wir keine Haftung übernehmen.

3.  Der Nutzer ist verpflichtet, Rechte Dritter unangetastet zu lassen. Insbesondere ist es untersagt, schriftliche und bildliche Äußerungen, die gegen strafrechtliche und andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu versenden und auf unserer Website einzustellen. Dies gilt insbesondere für obszönes und belästigendes Verhalten, z. B. via Mails, Bilder und Grafiken mit pornographischen, rassistischen, menschenverachtenden oder nationalsozialistischen Inhalten, mit volksverhetzenden Inhalten oder mit Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation. Wir sind berechtigt, derartige Inhalte unverzüglich und ohne Abmahnung bzw. Vorwarnung zu sperren bzw. zu löschen. Ebenso sind wir berechtigt einen Teilnehmer, der gegen die Vorgaben dieser Bedingung verstößt, mit sofortiger Wirkung aus dem Webverkehr mit uns auszuschließen.

4.  Die von uns zur Verfügung gestellte Website ist dazu bestimmt Interessenten und Kunden auf dem Gebiet der Gesundheit zu informieren. Dementsprechend ist die Website thematisch auf diesen Bereich beschränkt. Sollten Teilnehmer wiederholt zu anderen als den vorgegebenen Themen Stellung beziehen oder bewusst erkennbar sachlich unrichtige Beiträge einstellen, so sind wir berechtigt, den entsprechenden Teilnehmer nach einer vorherigen Warnung bzw. Abmahnung von der Teilnahme am Webverkehr mit uns auszuschließen. Der Ausschluss selbst steht ausschließlich in unserem Ermessen.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

1.  Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2.  Die Unwirksamkeit einer der vorgenannten Vertragsbestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.